Nietzsche revisited

A hundred years on and nothing has changed

Wider die Demokratie Teil II

Demokratie ist die Methode, den Willen des Finanzadels so umzusetzen, dass das Volk glaubt, die Mehrheit hätte es so gewollt. ~Matthias Lebos

Damit wird auch Gauck’s Aussage während der Diskussion um Volksabstimmungen, nochmal deutlicher:

Der Volkswille ist eine Gefahr für die Demokratie.

Weil “Demokratie” eben nicht den Volkswillen darstellt. Im Gegenteil, ist Demokratie lediglich der Smokescreen für die, die im Hintergrund wirken.

Da auch ein Herr Seehofer gelegentlich einen klaren Moment hat, darf er kurz zu Wort kommen:

Die, die was zu sagen haben, werden nicht gewählt, und die, die gewählt werden, haben nichts zu sagen.

Schon Stalin wußte: wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.

Auch für das Mehrparteiensystem hatte er eine Weisheit:
Es sind nicht die Stimmen, die zählen, sondern die Leute, die die Stimmen zählen.

Wenn man nicht auf kleinen Dörfern wohnt, wird das Problem auch bei jedem Wahlgang offensichtlich. Buntgefärbte Haare im Che Guevara T-Shirt überwachen die “Demokratie”. Am Ende solcher Zählung gibt es dann auch schon mal mehr Stimmen für die SPD, als der Wahlkreis überhaupt registrierte Wähler hat.

Dass Wahlfälschung und Manipulation keine Einzelfälle sind, haben diverse Skandale deutlich gemacht. Die höchst unfreundliche Ausladung der OSCE Wahlbeobachtung durch Merkel im Jahre 2013 hätte eigentlich für mehr Aufsehen sorgen müssen, als sie das im Schlafmichelland tat. Wenn es hier eine freie Presse geben würde, hätte es sicher auch medial höhere Wellen geschlagen. So war es eine Randnotiz, bei der Merkel die beleidigte Leberwurst gab, was als Ausladungsbegründung natürlich vollkommen reicht, schliesslich darf ihre Hoheit keinesfalls in Frage gestellt werden. Die aufgedeckten Wahlfälschungen wurden dann auch verharmlost, und noch gerechtfertigt, schliesslich ist jedes Mittel recht, wenn es nur der AfD schadet.

Wir halten fest: Demokratie ist keineswegs identisch mit dem Volkswillen, im Gegenteil wird dieser durch das Kasperletheater getäuscht, unterdrückt und so zurecht gebogen, dass es dem Finanzadel dient, für den der Michel dann zahlen darf. Nach jeder “Wahl” mehr, für immer weniger Gegenleistung.

Unter dem Deckmäntelchen, die Mehrheit hätte es so gewollt, wurden in den letzten Jahrzehnten (seit der Wende) unsere Städte privatisiert. Vorangetrieben vor allem von der SPD (nicht, dass CDU jemals was dagegen gesagt hätte, schliesslich ist die Plünderung Deutschlands Staatsraison), unter Schröder gab es einen regelrechten Ausverkauf öffentlichen Eigentums. Seitdem bekommen wir ständig neue Höchststände an Städte-Verschuldung serviert, für die der Bürger aufkommen muss mit aus dem Ruder laufenden Steuern und allen möglichen sonstigen Abgaben, von der Mehrwertsteuer ganz zu schweigen. Auf jeden Euro kommen nochmal 19C obendrauf, und trotzdem explodieren die Stadtschulden, weil die natürlich, zur Wahrung des Scheins, immer noch öffentliche Aufgaben erfüllen müssten, aber schon nach Bedienung der Kreditzinsen kein Budget mehr haben.

Was auch daran liegt, dass größere und große Unternehmen einfach keine Steuern zahlen, sondern im Gegenteil noch jede Menge Vergünstigungen erhalten. Von kostenlosen Grundstücken (auch Naturschutzgebiete) bis hin zu Subventionen, wie das berüchtige Wellnessbad in Mönchengladbach. Um den Investor zu locken, bekommt er das Grundstück, das alte Schwimmbad (Schwimmunterricht gibts seitdem nicht mehr) und noch ein paar Millionen obendrauf für Neubau und Ausbau. Gezahlt hat’s der Michel. Auch Bochum geht am Krückstock, Opel zahlt nur rund 9% auf den zu versteuernden Gewinn, also ans Bundesfinanzamt, Grundsteuern zahlt Opel keine, wie die meisten Großunternehmen bezieht Opel Strom und Wasser zu verbilligten Tarifen, die am Ende wieder der Michel ausgleichen muss, dem die Wohnnebenkosten über den Kopf wachsen.

Nur einige Beispiele, warum Demokratie zwar für den Finanzadel ganz toll ist, für den Michel aber eben nicht.

Aber was ist die Alternative?

Sehen wir nach Russland. Dort gibt es einen Staatsmann (sowas findet man hier gar nicht, Helmut Schmidt war vielleicht der letzte, der dem noch nahe kam), der radikal für seine Heimat einsteht. Wer Mütterchen Russland ein Haar krümmen will, bekommt Ärger. Ob das nun irgendwelche Punkgören sind oder Soros mit seinen Open Society Terror-NGOs oder gefährliches GMO, sowas wird nicht geduldet.

Da man das ja heute nicht mehr sagen darf, unterschlage ich hier die Bemerkung, dass Hitler eigentlich unser letzter großer Staatsmann war, davor war es Bismarck, der nicht nur das Parlament mit eiserner Hand im Griff hatte, sondern auch den Kaiser, wenn es drauf ankam.

Sowas wie die Antifa wäre von Bismarck frühzeitig entsorgt worden, leider haben wir heute nur noch Vaterlandsverräter in der Politik, die diesen antideutschen Hetzern auch noch Unterstützung, sowohl finanziell als auch persönlich, zukommen lassen, statt diesem Gesindel die Grenzen des Akzeptablen aufzuzeigen. Kommunisten hatten damals nicht viel zu lachen.

Heute sitzen hier natürlich die Kommunisten (man kennt den Kommunismus hier im Westen meist unter dem Namen Globalisierung, ist aber das selbe) am Ruder, ein Staat ist mit solchen Figuren natürlich nicht zu machen.

Eigentlich ist das an Ironie kaum zu überbieten. Während Russland sich vom Kommunismus befreit, breitet sich dieses Krebsgeschwür nun hier ungehindert aus. Tatsächlich gabs den Ideologietausch 1990 (die USA hatten Communism by the Backdoor schon viel früher, mindestens seit den 60ern, aber bis 1990 wurde Deutschland noch als potentieller Block gegen Russland gebraucht, also Rammbock und Opferbauern zugleich, nicht dass das mit irgendeiner Art von Freundlichkeit Deutschland gegenüber verwechselt wird), als die Sovietunion wieder der Russische Staat wurde und hier die internationalkommunistische EU dafür errichtet wurde. Irrsinn. Und keiner hat’s bemerkt. Toll, das mit der Demokratie, nicht wahr.

Im Smokescreen der (juristisch nie erfolgten) Wiedervereinigung hat man uns unseren Rest-Pseudo-Staat genommen, unsere Währung und unsere Freiheit, und die Dämonkratoren werden steif und fest behaupten, die Mehrheit hätte es so gewollt, was natürlich gar nicht der Fall war. Statt Volksabstimmung zu einem so wichtigen Thema gabs immerhin ein paar Umfragen, wo eine Mehrheit sowohl gegen die EU als auch gegen den Euro war, Umfragen waren samt und sonders 51% dagegen, aber eigentlich gab es niemanden, der das toll fand, wo wurden also die 49% dafür ausgegraben? Frech und dreist gefälscht, wie so oft. Aber selbst in der schöngefärbten Version war die Mehrheit gegen beides. Sämtliche echten Experten haben vor dem Euro gewarnt, Staatsrechtler haben die Hände überm Kopf zusammen geschlagen und vor der EU-Krake gewarnt, die vorhersehbar immer mehr nationale Rechte übernehmen würde, ganz abgesehen davon, dass die EU ein privater Verein ist, dem Staaten sowieso eigentlich nicht beitreten können.

Den Paragraphen im GG, der eigentlich eine neue, echte, frei gewählte Verfassung forderte, wenn Ost und West sich wieder vereinen, wurde kurzerhand aus dem GG gestrichen. Ein CDU Politiker war der Meinung, dass das GG völlig ausreiche und hat über das Volk hinweg entschieden, während Schäuble und Kohl auch noch den letzten Rest Souveränität in den 2+4 Verträgen weggezeichnet haben.

Russland hat dabei alle Rechte an Deutschland aufgegeben, die Westmächte haben das nicht. Deswegen stehen heute immer noch Amerikanische, Britische und Französische Besatzungstruppen auf deutschem Boden.

Was bräuchte es also, um diesen Irrsinn zu beenden?
Das Volk braucht eine Verfassung, dann muss Deutschland zurück ins Völkerrecht gestellt und wieder echte Nation werden, dann muss man aus EU, NATO und UN aussteigen bzw dürften diese Verträge mit Wiedererlangung der Staatlichkeit automatisch nichtig werden, man braucht eine neue Währung (ohne IMF und Weltbank), Modelle gibt es da ja diverse, die sich unter “Umlaufgesichtertes Vollgeld” zusammenfassen lassen.

Und dann kommt fast die schwierigste Frage: woher bekommt man einen Staatsmann? Ich hör die Femispinner schon, aber das kann doch auch ne Frau sein. Als Frau sage ich: nein, kann es nicht. Man sehe sich Merkel als abschreckendes Beispiel an, oder Flintenuschi, oder vielleicht Claudia Roth. Wir verstehen uns. Also ein Mann. Ein Mann, der Putin in seinen Charaktereigenschaften durchaus ähnlich sein sollte. Ein Mann mit Willen, mit Vision, mit Weitblick und Weisheit. Und Stärke, wenn sie gefragt ist.

Denn für den Weg aus diesem demokratischen Sumpf, in den wir uns hinein haben manövrieren lassen, werden wir einige Zeit brauchen, herauszukommen. Das wird kein Spaziergang.

Eine Staatsführung ist ja kein Kindergeburtstag, wo jeder mal die Kerzen ausblasen und ansonsten das Staatssäckel plündern darf. Da gehören Aufgaben zu. Führungsaufgaben. Eine Leitfigur sein. Auch Sympathieträger. Jemand, der eine Vision vermitteln kann.

Was wäre eigentlich so schlimm an einer Führungsdynastie? Das hat es überall gegeben, und interessanter Weise hat das immer besser funktioniert als alles andere. Rom bestand 800 Jahre, bevor es Republik wurde. Die Republik ist die Phase des Niedergangs Roms, in der Republik war Mord und Totschlag der übliche Weg, Macht zu übernehmen. Und die Republik war um einiges autoritärer, weil sie keine echte Autorität mehr besass und ihren Machtanspruch nur noch mit Gewalt durchsetzen konnte. Wir haben uns unseren Kaiser von Kommunisten madig machen lassen.

Diese ganzen Kleinkämpfe um Macht und die Futtertröge kann man sich eben auch sparen. Unser Kaiser sagte: Ich bin der erste Diener meines Staates. Verstanden hat diese Aussage kaum jemand, aber in ihr findet sich das edle Wesen eines Staatsmannes, der sich selbst als der Nation untergeordnet sieht und seine Pflicht und Erfüllung darin findet, ihr zu dienen. Natürlich führt er auch, und sollte das auch. Sein Blick ist auf die Nation gerichtet, die ja zeitlos existiert, auf ihr Wohl als Ganzes, über Generationen und Jahrhunderte.

Heute ist nach der Wahl auch schon wieder vor der Wahl, es ist also ständiger Wahlkampf, Hickhack um Genderklos und Ampelmännchen, nur eine Vision für Deutschland hat keiner dieser Teilzeit-Politclowns. Ist ja auch nicht ihre Aufgabe, schliesslich herrscht der Finanzadel, da bleiben halt nur noch Genderklos und Ampelmännchen.

Da eine Nation eben dem Wesen nach zeitlos ist, ist so eine “Politik” auf Dauer tödlich. Eigentlich braucht eine Nation zwingend eine Führungsdynastie, die über dem Hickhack parlementarischer Kleinkrämerei steht und darüber hinaus blickt. Mit ihren Vorfahren im Rücken und ihren Kindern und Enkeln, die die Nation weiterführen. Im Sinne der Nation, im Sinne des Volkes, und für beider Zukunft, von frühester Kindheit an auf diese Rolle vorbereitet.

Mit 4 Jahren Legislaturperioden (das klingt schon nicht gesund) und Bätschi Kindergarten ist eben kein Staat zu machen.

Staatspolitik muss doch ganz andere Zeiträume überblicken und gestalten, und kann nicht alle 4 Jahre wieder von vorne anfangen. Eine Nation ist ein zeitloses, altersloses Wesen, dem man mit dem entsprechenden Respekt und Ehrung gegenüberstehen muss, um sie verantwortungsvoll zu führen und zu gestalten. Und ja, ihr dienen.

Während die Wiederherstellung der Nation als Völkerrechtssubjekt noch vom Volk selbst geregelt werden kann (und sogar muss), ist das eben die fast schwierigere Aufgabe. Jemanden zu finden, der charakterlich für diese Aufgabe geeignet ist. Dem man die Nation anvertrauen kann, der eine Vision über sein eigenes Leben hinaus hat, und das Volk dazu anleiten kann, diese Vision mitzutragen.

Man hört dann auch immer direkt wieder was von “Selbstverwaltung” oder gar Anarchie, Räte-Republiken oder sonst einem Schwachsinn. Aber den Zahn möchte ich hier gleich mal ziehen. Nichts davon hat jemals funktioniert, und ebenso wie beim Schwachsinnsprojekt EU, wird es das auch nicht, egal wie sehr man daran herum reformiert. Es ist als Idee falsch, und falsche Ideen funktionieren nicht.

Ein Staat braucht eine Führung, und ein Volk braucht Führung. Auch ein Volk braucht Gestaltung, es muss geformt werden, es braucht Regeln und Grenzen und Ideale. Umgekehrt ist ein Staat eben dazu da, die Freiheit der Menschen innerhalb dieses Rahmens zu garantieren.

Wenn ein Staat keine Staatsmacht hat zur Durchsetzung der Regeln, dann hat man auch keine Freiheit, nur Regellosigkeit. Wenn jemand ermordet wird, kommt keine Polizei, um den Täter zu verhaften, keine Richter, die den Täter verurteilen und keine Gefängnisse, die die Allgemeinheit vor dem Täter schützen. Dann sind wir bei Rache als Normalfall, ein endloser Kreislauf der Gewalt.

Ohne Richter oder Polizei gibt es auch keine Gesetze mehr. Selbst wenn es in Stein gemeisselte Wunschvorstellungen gibt, wenn die im Zweifel niemand durchsetzen kann, sind sie eben nur Wunschvorstellungen. Der Glaube an das Gute im Menschen macht keinen Staat.

Zuletzt braucht man einen Staat, die juristische Ordnung einer Nation, auch als Repräsentanz nach Aussen. Man ist ja nicht alleine auf der Welt, es gibt andere Staaten, und um mit denen in Kontakt zu treten und zu interagieren, auch dazu braucht es einen Staat, und einen Staatsmann, der diese Rolle ausfüllt.

Das sollte man niemals vergessen, wenn irgendwelche Spinner von Selbstverwaltung, Anarchie, Räten (was auch wieder nur Lobbypolitik wäre) oder was auch immer anfangen. Im Ausland wird man einen solchen Staat als Lachnummer wahrnehmen und bei Gelegenheit dem eigenen Staatsgebiet hinzufügen, weil eine solche Lachnummer eben auch gar keine Möglichkeiten hätte, sich dagegen zu wehren.

Ohne einen Staat gibt es auch kein Militär, denn wer sollte das betreiben? Oder wollen wir Privatarmeen, die für diverse finanzkräftige Hintermänner dann im Privatauftrag im Panzer durch die Strassen rollen? Nein? Gut.

Ein Staat hat öffentliche Aufgaben, die er erfüllen muss. Hintertupfingen hätte heute noch kein Telefon, wenn man darauf warten würde, dass private Investoren das Telefonnetz in den hintersten Winkel des Landes ausbauen. Das hat die Deutsche Post noch als Staatsunternehmen geregelt, bevor es dann zerschlagen wurde. Telefon, Post, Stromversorgung und noch so einige andere Infrastrukturangelegenheiten sind Kernaufgaben eines Staates, die er entweder selbst ausführt oder wie bei Wasser, Müllabfuhr und sowas, eben die Städte, die natürlich nicht privatisiert werden können. Welch ein Irrsinn, auf so eine Idee zu kommen.

Umgekehrt muss dem Staat auch erlaubt werden, Einnahmen zu generieren, um diese Aufgaben erfüllen zu können. Und damit sind ganz ausdrücklich keine Steuern gemeint. Würden dem Staat z.B. die Stromkraftwerke gehören und die Einnahmen in den Staat fliessen, statt aus Deutschland raus, könnte man damit nicht nur die gesamte Infrastruktur Deutschlands bequem betreiben, man könnte die Preise noch um die Hälfte senken und hätte immer noch genug. Stadtwerke (Müllabfuhr, Strassenreinigung, Wasserversorgung, Nahverkehr etc) könnten sich vollständig selbst finanzieren durch verbrauchsabhängige Gebühren und damit nebenbei noch den öffentlichen Nahverkehr zu vertretbaren Preisen anbieten. Übrigens kann auch nur ein Staat die immer beschworene Netzneutralität, also der eigeninteressenlose Zugang zu Infrastruktur, garantieren (das gilt für das Internet genauso wie für Stromleitungen). Schulen, Kindergärten, Universitäten, Lehrkräfte, das will doch alles bezahlt werden. Wenn wir nicht in Amerikanischen Verhältnissen enden wollen, wo sich eben nur Reiche eine Ausbildung leisten können oder man mit irrwitziger Verschuldung (wie in Großbritannien) ins Arbeitsleben starten will, muss man dem Staat eben erlauben, Einnahmen zu haben, die er für sowas ausgeben kann.

Auch dort muss es wieder Diener geben, es gibt überhaupt gar keinen Grund, warum man so etwas Wichtiges und für die Zivilisation Unerlässliches gierigen, profitgeilen, privaten “Investoren” anvertrauen sollte. Das ist Aufgabe des Staates, und somit Beamter, die das Staats-und Volkseigentum in beider Sinne verwalten.

Der Privatisierungswahn hat unser Land ziemlich an die Wand gefahren. Persönliche Profitinteressen haben Weitsicht und langfristige Planung ersetzt, und unser Land zur Plünderung freigegeben. Das muss dringend in Ordnung gebracht werden, nicht mit Demokratie, sondern mit einem Staat.

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